Ratsfraktion PIRATEN-AL Herne & Wanne-Eickel
Die Geschichte um die Parkplätze im Volkspark Eickel ist von Anfang an sehr unerfreulich gewesen. Am Ende hat sich die Groko im Bezirk durchgesetzt und damit den dubiosen Vorgängen nachträglich die Rechtsgrundlage erteilt. Letztendlich haben wir mit unserem Nachhaken dafür gesorgt, dass es eine eindeutige Sachlage gibt. Es wäre nur schön, wenn man sich diesmal rechtmäßig [...]
Die Anwohner der Edmund-Weber-Straße und darüber hinaus die Menschen aus Röhlinghausen interessiert natürlich was für ihre Straße geplant ist. Da bisher noch nichts weiter veröffentlicht wurde, fragen wir nach:
Sitzung der Bezirksvertretung Eickel am 3.05.2018
Anfrage „Umbau der Edmund-Weber-Straße“
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Kortmann,
letztens [...]
Damit haben wir nicht gerechnet. Nachdem sich Anwohner bei uns gemeldet hatten, dass der Kommunale Ordnungsdienst, kurz KOD genannt, den Edeka-Parkplatz in Röhlinghausen überwacht und Knöllchen schreibt, haben wir dazu [...]
So einfach kann es manchmal sein. Auf unsere Anfrage in der Bezirksvertretung Eickel zur Fußgängerampel Bergmannstraße Ecke Edmund-Weber-Straße räumte die Stadt ein, dass in der Ampel ein Steuergerät defekt sei und das dieses umgehend ausgetauscht werden soll. Damit können die Menschen in Röhlinghausen bald wieder ganz entspannt die Ampel nutzen, ohne lange warten [...]
Vor bereits 5 Jahren hat der Glücksspielstaatsvertrag geregelt, dass ab dem 1.12.2017 zwischen Spielhallen ein Mindestabstand einzuhalten ist. Bisher ist diese Regelung in unserer Stadt noch nicht beachtet worden. Jetzt ist dieses Gesetz rechtskräftig und es gibt weiterhin keine Anzeichen, dass die Einhaltung des Mindestabstands zwischen Spielhallen in Herne durchgesetzt [...]
Nach einigen Unmutsäußerungen der Anwohner über die Ampelanlage Edmund-Weber-Straße Ecke Bergmannstraße haben wir uns den Fußgängerüberweg näher angeschaut. Eine solche Ampelschaltung macht wirklich keinen Sinn. Gerade ältere Menschen, wie die aus der Seniorenwohnanlage des DAK, für die diese Ampel in erster Linie gedacht ist, haben große Schwierigkeiten bei grün [...]
Und nochmal Röhlinghausen: Wie kann es sein, dass der Kommunale Ordnungsdienst in Herne auf dem Privatgelände des Edeka-Marktes Driller die Parkraumüberwachung übernimmt? Der KOD (Kommunale Ordnungsdienst) ist vor zwei Jahren aufgestockt worden, um in unserer Stadt für mehr Sauberkeit und Ordnung zu sorgen. Es war nicht die Rede davon, dass mit dem KOD private Interessen [...]