Ratsfraktion PIRATEN-AL Herne & Wanne-Eickel
Es gibt seit über einem Jahr einige neue Regelungen, um die Anzahl der vielen Spielhallen einzuschränken.
Wir möchten, dass die neuen Gesetze bei uns so gut es geht umgesetzt werden.
Dazu haben wir eine Anfrage in der
Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 20.03.2018
Anfrage: Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrags in Wanne
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Koch,
ich [...]
Wie kann es sein, dass die Geschwindigkeitsüberschreitungen trotz Polizeikontrollen nicht nachlassen? Ist es nur ein subjektives Empfinden oder lässt sich dies anhand der Kontrollen nachvollziehen. Dann könnte dort durchaus eine stationäre Blitzanlage Sinn machen.
Dazu stellen wir eine Anfrage in der
Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 20.03.2018
Anfrage: Rasereien [...]
Wir bleiben in der Sache zum Wanner Innenstadtkonzept am Ball und nutzen jede Gelegenheit uns für die Wanner Fußgängerzone stark zu machen.
Im letzten Beitrag zu unserer Ratsanfrage zu diesem Thema sind wir schon darauf eingegangen, das sich die Verwaltung nicht ausreichend um Wanne kümmert. Genau so haben wir moniert, dass es den Anschein hat, als wenn der Antrag zum [...]
Seit August 2013 haben Kinder lt. § 24 SGB VIII einen Rechtsanspruch auf vorgenannte Betreuung und die Kommunen sind bei Mangel schadenersatzpflichtig.
In der letzten Sitzung vom 21.02.18 mussten wir feststellen, dass die Stadt Herne die Bedarfe trotz intensiver Bemühungen nicht decken kann.
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Die vielversprechende Bebauung des Knipping Dorn Geländes lässt auf sich warten. Warum tut sich auf dem Gelände nichts mehr?
Das ein zentrales Gelände in bester Lage mit Nähe zur Herner Fußgängerzone brach liegt und als ewige Baustelle verkommt tut unserem Stadtbild nicht gut.
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Warum wird der Ratsbeschluss zur Bürgerbeteiligung für das neue Wanner Innenstadtkonzept nicht umgesetzt? Der Ratsbeschluss liegt mittlerweile eineinhalb Jahre zurück und die Verwaltung übt sich seitdem in Ignoranz. Böse Zungen könnten behaupten, dass hinter dem Antrag von SPD und CDU zum Wanner Innenstadtkonzept eine böse Absicht stecken könnte. Der Antrag der Groko [...]
Die Antwort auf unsere Anfrage in der Bezirksvertretung Eickel zu der Parkplatzkontrolle von Supermärkten durch den Kommunalen Ordnungsdienst hat uns doch sehr überrascht. Also wollten wir der Sache auf den Grund gehen und haben dazu im Stadtrat nachgehakt.
Dazu haben wir eine Anfrage im Rat gestellt:
Sitzung des Rates der Stadt Herne am 27.02.2018
Anfrage „Kontrolle [...]
Mit der Akademie haben wir in Herne ein Glanzstück des Strukturwandels als Zeichen für eine innovative Zukunftsgestaltung. In diesem Jahr wird die letzte Zeche schließen und der Kohlebergbau in unserem Revier Geschichte sein. Im nächsten Jahr wird die Akademie Mont-Cenis 20 Jahre alt. Nachdem der Bergbau im Ruhrgebiet jetzt beendet ist, ist die Akademie ein Symbol für [...]
Herne war damals eine der ersten Städte, die eine Volkshochschule eingerichtet hat. Durchaus ein Grund stolz zu sein, dass wir zu den Mitgründern dieser langen Erfolgsgeschichte gehören.
Die Wichtigkeit der Volkshochschulen lässt sich an dem guten Zuspruch aus der Bevölkerung messen. Für viele Menschen sind sie ein idealer Ort, um sich für überschaubare Beiträge weiterzubilden. [...]
Damit haben wir nicht gerechnet. Nachdem sich Anwohner bei uns gemeldet hatten, dass der Kommunale Ordnungsdienst, kurz KOD genannt, den Edeka-Parkplatz in Röhlinghausen überwacht und Knöllchen schreibt, haben wir dazu [...]