Ratsfraktion PIRATEN-AL Herne & Wanne-Eickel
Die Ratsfraktion PIRATEN-AL findet, daß die Stadt der Zulassungsstelle nicht die Priorität einräumt, die die Herner BürgerInnen erwarten. Daß man die Vorsortierung der Serviceanliegen noch [...]
Für die Ratssitzung am 1.9. haben wir drei Anträge und eine Anfrage eingereicht:
Für die Besetzung von Führungspositionen soll es endlich eine verbindliche Regelung geben
Politik mit Respekt – Hernes Politikbetrieb braucht einen Ehrenkodex
Die Absage der Cranger Kirmes hat viele Bürger in unserer Stadt schwer getroffen. Durch die Corona Pandemie wird dieser August ein ganz anderer sein als sonst all die Jahre. Besonders hart trifft es aber die Schausteller. Sie können überhaupt keine Einnahmen erzielen und stehen mit dem Rücken zur Wand.
Diese Leute sorgen dafür, dass unsere Stadt zum Besuchermagnet für [...]
Ratsfraktion PIRATEN-AL testet erfolgreich Online-Fraktionssitzung
Die PIRATEN-AL Fraktion hat sich den neuen Umständen angepaßt und hielt ihre montägliche Fraktionssitzung als Onlinekonferenz ab.
Die Erfahrungen: Es funktioniert sehr gut!
Immerhin sieben von zehn Mitgliedern der erweiterten Fraktion (also inklusive der sachkundigen Bürger und Bezirksverordneten) [...]
Das (teilweise abgesäbelte) Grün rund um den Scharpwinkelring ist wieder mal Thema zweier Anfragen von uns:
Wird mit dem Waldstreifen wirklich so umgegangen wie im November versprochen?
Aber auch zwei weitere Themen sind uns wichtig:
Anfrage zur Finanzierung von Personal zur Belebung der Wanner Innenstadt
PIRATEN/AL Fraktion kritisiert „Sicherheit-Spaziergänge“ der Etablierten. Wo fühlen Sie sich unsicher? Mit dieser Frage konfrontiert die Herner SPD die Bürger unserer Stadt bei Ihren Veranstaltungen „Sicher fühlen in…“. Zuletzt am 24. Januar 2020 im „Brennpunktstadtteil“ Röhlinghausen. Diese Veranstaltungen sollen dazu dienen, „dunkle Ecken“ und einen „unsicheren Straßenverkehr“ zu erkennen. Die Sorgen hört sich ein ehemaliger Polizist an, der auch für das Amt des Bezirksbürgermeisters in Eickel bei der Kommunalwahl im September kandidiert.
Nach der AfD und Timon Radicke von der CDU hat sich die Herner SPD das Thema Sicherheit auf die Fahne geschrieben. Sie springt auf diesen populistischen Zug auf. Im Herbst sind Kommunalwahlwahlen und da ist es Zeit dieses Thema zu besetzen. Die PIRATEN-AL Fraktion hält diese „Wahlkampfstrategie“ für bedenklich weiterlesen —>
[Update 12.2.20] Dazu haben wir im Ausschuß für Kinder, Jugend und Familie eine Anfrage gestellt:„Wie hält es die Stadt mit den Jugendschutz-Überprüfungen der Spielhallen?“
Im Februar 2018 haben wir in der Bezirksvertretung Eickel die Situation der Spielhallen angefragt „Der Mindestabstand gilt nach § 18 Ausführungsgesetz NRW Glücksspielstaatsvertrag nicht für zum Zeitpunkt des Gesetzes bestehende Spielhallen“, heißt es dazu in der Antwort der Verwaltung. In Herne-Röhlinghausen befindet sich eine Spielhalle unmittelbar gegenüber der Südschule und hält den Mindestabstand nicht ein.
Auf unserer Internetseite Herne-mitmachen.de verlinken wir Projekte aus unserer Stadt, die es verdienen unterstützt zu werden. Timo Borg hat ein neues Brettspiel entwickelt das jetzt in der Realisierungsphase bei Kickstarter. de steht. Kickstarter ist eine Finanzierungs-Plattform auf der Menschen mit kreativen Ideen ihre Projekte Wirklichkeit werden lassen können.
Sie kann aber den Oberbürgermeister bitten mittels eines Gutachtens zu prüfen, ob Tempo 30 für LKW überhaupt geeignet ist, die Schadstoffbelastung für die Anwohner unter die Grenzwerte zu bringen. Das wollten wir mit unserem Änderungsantrag erreichen. Der wurde allerdings abgelehnt. Wahrscheinlich will die SPD meint mit einer geringfügigen Änderung unseres Textes demnächst selbst groß rauszukommen.