Ratsfraktion PIRATEN-AL Herne & Wanne-Eickel
Das Problem (oder die Aufgabe) für die Alkohol- und Drogenkranken in Wanne-Mitte eine Lösung zu finden, die besser als die Schutzhütte im Postpark ist, ist immer noch nicht gelöst. Vielmehr geistert es durch verschiedene Gremien, ohne das was passiert.
Da muß man schon mal nachfragen, warum das nix passiert.
Bekanntlich hat das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW mit Wirkung zum 1.1.2016 die Entschädigungsverordnung geändert. Damit bekommen Ratsmitglieder, Bezirksverordnete und Sachkundige Bürger rund 10 % mehr Aufwandsentschädigung für die Ausübung ihres Ehrenamtes.
Das Ministerium hats verordnet, aber die Kommunen müssen das bezahlen. Was das für Herne ausmacht, [...]
Für alle neu hinzuziehenden Kinder und Jugendlichen, gleich ob als Familienangehörige oder unbegleitet, gilt in unserem Land die Schulpflicht (siehe auch Art. 8 Abs. 2 der Landesverfassung NRW, sowie §§ 34-41 und § 125 Schulgesetz NRW) Die Pflicht besteht , solange der Aufenthalt gestattet ist. Auch für ausreisepflichtige Kinder und Jugendliche besteht Schulpflicht [...]
JA, wir sind nicht in dem IT-Arbeitskreis vertreten. Wegen einer merkwürdigen Auswahlmethode bei der Besetzung des Arbeitskreises.
Daher müssen wir mal ab und an nachfragen, was dieser IT-Arbeitskreis eigentlich so die ganze Zeit macht.
Wie man der Zeitung entnehmen konnte, hatte die Stadt Hagen mit einem studentischen Praktikanten einen Glücksgriff gelandet: Mit einer pfiffigen Idee und beharrlichem Engagement konnte die Rekordsumme von 5,1 Millionen Euro aus dem Fördermittel-Topf “Städtebau-Sonderprogramm zur Integration von Flüchtlingen” eingeworben werden.
Eine öffentliche Ladesäule für Elektroautos gibt es bis jetzt in Herne. Das ist sicher zuwenig, ganz unabhängig davon, wie man das mit der neuen Kaufhilfe der Bundesregierung für Elektroautos beurteilt.
Für Herne hörte man da schon länger keine Neuigkeiten mehr. Wir fragen im Umweltausschuß am 1.6.16 mal nach, [...]
Die Landeselternschaft hatte kürzlich mit einer Studie für Furore gesorgt, daß rund 75 % der Schüler und Eltern das achtjährige Gymnasium ablehnen. Für Herne hat die Stadt in der Zeitung ein ganz anderes Bild gezeichnet: Mit ein paar Änderungen wie sie der rot-grünen Landesregierung vorschweben, wäre alles im grünen Bereich. In der Nachbarstadt Bochum war die überwiegende [...]
Erst ein halbes Jahr Funkstille, obwohl man unseren Vorschlag zur Änderung des Ortsrechts schon seit Ende Oktober per Email hatte. Dann auf einmal im Rat die Aussage, unser Änderungsantrag sei zu überraschend gekommen und man hätte keine Zeit gehabt, den [...]
Auf der Internetseite der Stadt Herne findet sich unter „Seniorenbeirat“ der Hinweis, daß die / der Vorsitzende des Seniorenbeirats (beratendes) Mitglied im Ausschuß für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren sei. Ein Blick in die Mitgliederliste des Ausschusses bestätigt dieses jedoch nicht. Unsere Anfrage im Rat: [...]
Schnell ist es passiert, der Klassiker: Kinder – Fußball – Fensterscheibe. Flüchtlingskindern passiert das auch. Das Problem: Während sich unter den “Ureinwohnern” (hoffentlich) die Einsicht durchgesetzt hat, das man sich mit einer privaten Haftpflichtversicherung vor finanziellen Unbillen schützen kann, kann man das von Flüchtlingen nicht unbedingt [...]