Unsere Anfragen für die BV Wanne am 25.10.2016

SPD und CDU – Willkommen in der Realität in Wanne-Mitte

Die Groko will sich endlich dem „Niedergang in Wanne Mitte entgegenstemmen“ und die Verwaltung soll’s richten …

Jahrelang haben sie dem Niedergang offenen Auges zugesehen…

Schon bei den Umgestaltungsvorhaben haben viele BürgerInnen u. a. darauf aufmerksam gemacht, dass die meisten der geplanten Umbaumaßnahmen und insbes. Kaufland nicht zur Belebung der Wanner Innenstadt [...]  weiterlesen

BV Wanne: Was hat es mit der Absperrung an der Berliner Straße auf sich?

An der Berliner Straße wurde die Stützmauer der ehemaligen Bahnwerkstatt bis vor kurzem mit einer umfänglichen Absperrung gesichert. Nun reichen auf einmal Flatterband und ein “Vorsicht Steinschlag”-Schild. Daß die DB AG mit all ihren Töchtern ein relativ schlampiger Immobilienbesitzer ist, ist ja bekannt. Was hat es nun hiermit wieder auf sich?

BV Wanne: Noch ‘ne Anfrage zu den Lösungsmöglichkeiten der Alkohol- und Drogenproblematik

Inzwischen ist die Schutzhütte im Postpark ein zweites Mal abgebrannt. Und immer noch gibt es keine konkreten Lösungsansätze, zumindest nicht öffentlich. Und weil sich seit unserer Anfrage zum gleichen Thema im Juni und im Februar nichts getan hat, müssen wir halt nochmal nachfassen.

Haushaltsberatung: Unterhaltsvorschusskasse

Hinter diesem sperrigen Begriff steckt eine wichtige Sozialleistung: Die Stadt springt eine Zeit lang ein, wenn ein Elternteil den Unterhalt für ein Kind nicht zahlen kann oder will. Uns interessiert mit dieser Anfrage die aktuelle Situation in Herne.

Schulsozialarbeit sichern und ausbauen

Zur Zeit arbeiten in Herne 17 SchulsozialarbeiterInnen. Finanziert wird das zur Zeit noch aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes, was Ende 2017 ausläuft. Dabei können auch nur einkommensschwache Familien das Angebot wahrnehmen. Sinnvoll ist das aber für alle Kinder als dauerhafte Einrichtung.

Daher gibt es jetzt  [...]  weiterlesen

Baumschutzsatzung – Zahlen bitte!

Bekanntlich gibt es von CDU und SPD Bestrebungen, die zur Zeit geltende Baumschutzsatzung zu ändern.
Der Ratsfraktion PIRATEN-AL stellt sich die Frage, ob der Bedarf nach einer Novellierung tatsächlich so groß ist wie behauptet. Oder ob hier nur Symbolpolitik auf dem Rücken von Natur und Stadtbild betrieben werden soll.

Wenn die Herner BürgerInnen tatsächlich so ein [...]  weiterlesen

Freiwilliger Verzicht auf die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen

Wir schlagen vor, dass alle Herner Mandatsträger auf die vom Land beschlossene und zum 1. Januar 2016 in Kraft getretene Erhöhung der Aufwandsentschädigungen freiwillig verzichten sollen. Denn das Land hat das zwar per Verordnung beschlossen, erstatten tut es den Städten den Mehraufwand nicht.
Hier unser Antrag für die nächste Ratssitzung am 5. Juli.

Die kommunalen Mandatsträger [...]  weiterlesen

Zechendenkmal Pluto-Wilhelm muß erhalten werden!

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Jahrelang hat sie’s vernachlässigt und nun will die RAG das denkmalgeschützte Fördergerüst sowie die Schacht- und Fördermaschinenhallen abreißen.

Kein Wunder, daß das in ganz Herne einen breiten Proteststurm hervorrief.

Dazu gibt es inzwischen eine Anfrage von uns, warum das für die Stadt “so plötzlich” kommt.

Und erfreulicherweise auch eine  [...]  weiterlesen

BV Wanne: Schrottautos blockieren Parkplätze

Problem erkannt – Problem gebannt? Nicht so bei der Auto-Ruine, die schon bald ein Jahr an der Berliner Straße steht. Daß die Stadt so machtlos sein kann, leuchtet uns nicht ein und wir fragen in der Bezirksvertretung nach, wie denn der aktuelle Sachstand ist.