Ratsfraktion PIRATEN-AL Herne & Wanne-Eickel
Im Aussschuß für Planung uns Stadtentwicklung am 13.11.2018 haben wir zwei Anfragen eingebracht.
Diese Anfragen sollen dazu dienen, den Hintergrund der massiven Abokunden-Verluste seit 2013 (- 15% !) aufzuhellen, sofern Verbund und Verkehrsunternehmen [...]
Bekanntlich will die Stadt Herne den ehemaligen Baukauer Kirmesplatz (auch “Blaupunktplatz” genannt) komplett bebauen lassen. Die Worte zu diesem Projekt von Stadt und Medien sind erwartunggemäß sehr schönfärberisch.
Von uns erfahren Sie vorab die Wahrheit über die Umweltauswirkungen dieser Versiegelung: Zum Beispiel die Zerstörung eines Regionalen Grünzugs [...]
Hier unsere beiden Anfragen:
Auf den Anwohnerparkausweisen zur Cranger Kirmes wird immer die volle Adresse des Autobesitzers ausgedruckt. Ist das mit dem Datenschutz zu vereinbaren?
Waren die Brände auf der Zentraldeponie Emscherbruch wirklich so ungefährlich für die Bevölkerung? Unsere Anfrage dazu soll für Aufklärung sorgen.
Vor zwei Jahren kamen viele schulpflichtige Flüchtlinge nach Herne. Diese wurden quer durch die ganze Schullandschaft den sogenannten “Willkommensklassen” zugewiesen. Nach zwei Jahren kommen diese SchülerInnen in die regulären Klassen und zwar in die Schule, die ihrem Lernniveau entspricht. Das ist häufig – in Herne sogar sehr häufig – eine andere [...]
Wir haben erfahren, daß das Herner Jobcenter Langzeit-Erwerbslose auch zur Annahme von Jobs in KiTAs drängt. Nicht jede(r) ist aber für eine solche Arbeit geeignet. Wird das vorher vom Jugendamt geprüft? Das wollen wir im Ausschuß für Kinder, Jugend und Familie am 12.9.18 wissen.
Wir greifen zur September-Ratssitzung zwei Sachen wieder auf, um die es etwas still geworden ist:
Das Streaming von Ratssitzungen (war mal 2012 im Rat ohne definitives Ergebnis)
und die
[...]
An der Südstraße in Herne wird von der Firma SUEZ eine Anlage zur Reinigung von hochbelasteten Böden betrieben. Die Firma plant, ihre Tätigkeit auszuweiten und hat weitere Genehmigungen bei der Bezirksregierung Arnsberg beantragt, die trotz Protesten am 10.07.2018 erteilt wurden.
Die Bürgerinitiative [...]
Der Rat hat unsere Resolution zur Abschaltung der beiden belgischen Kernreaktoren Tihange-2 und Doel-3 am 29.5.18 in leicht veränderter Form beschlossen. Hier die Reaktionen darauf aus der Landesregierung:
Vom Bundesumweltministerium war bislang noch nichts zu hören.
Bei der Vorstellung des Sicherheitskonzepts für die Cranger Kirmes 2018 sorgte die Stadt in der letzen Woche für eine unangenehme Überraschung. Was jahrzehntelang gut funktionierte – die Bushaltestellen am Kirmeseingang – soll jetzt auf einmal problematisch sein.
Das heißt in diesem Jahr für die BesucherInnen: laufen, laufen, laufen. Das ist ärgerlich und [...]
Hier einfach mal alles gebündelt:
Antrag:
Der KOD soll sich verstärkt um Müllsünder kümmern (und nicht ganz so viel um die Knöllchen)
Anfragen:
Lange Wartezeiten im Einwohnermeldeamt Wanne
Die rätselhafte Ampelschaltung an der Kreuzung Stöckstr. / Gerichtsstr.
Wie geht’s mit dem Fahrradfahren auf der Hauptstrasse weiter?