Was macht eigentlich der Bürgerbeauftragte so?

In Herne gibt es schon seit zehn Jahren einen sogenannten Bürgerbeauftragten, der BürgerInnen bei Problemen mit der Stadtverwaltung auf dem „kurzen Dienstweg” helfen soll. Nur was der genau macht, wieviele Fälle er bearbeitet und um was es dabei geht, hat man seit 2006 nicht mehr erfahren. Darum haben wir einen Vorschlag [...]  weiterlesen

Unsere Anfragen im Sozialausschuß am 17.6.2015

Einige Arbeit kommt auf die Spitze des Jobcenters zu, denn mehrere Parteien haben Anfragen zum Jobcenter gestellt. In der Gesamtschau kann man eine große Unzufriedenheit mit der Arbeitsweise des (No-)Jobcenters konstatieren; die Herner Hartz-4-Verwalter sind auch nicht besser als anderswo.

Hier also unsere Anfragen:

Und dann interessiert uns auch, ob durch die Einstellung [...]  weiterlesen

Ratsfraktion PIRATEN-AL gibt 11.315 Euro zurück

Die Ratsfraktion PIRATEN-AL gibt 11.315 Euro an nicht verbrauchten Fraktionskosten-Zuschüssen aus 2014 zurück. Soweit, so unspektakulär. Der wirtschaftliche Umgang mit Steuergeldern sollte eigentlich normal sein.
Allerdings gibt es bei uns zwei Einmal-Effekte, die den Rückzahlungsbetrag in diese Höhe bringen: Einmal, daß die Fraktionsgeschäftsführung im Juni [...]  weiterlesen

Bezirksvertretung Wanne 28.4.15: Unsere Anfragen

Zusammen mit DEN.LINKEN, Bündnis 90 / Den Grünen und der FDP wollen wir wissen,
was die Stadt unternimmt, um die Parksituation rund um die Rheumaklinik zu verbessern.

Und beim neugestalteten Buschmannshof interessiert uns, ob es nicht noch weitere Sitzgelegenheiten geben [...]  weiterlesen

Kulturausschuß 22.4.15: Unsere Anfragen

Unsere Anfragen in der Ratssitzung am 24.2.2015

Anfrage: Sachstand WLAN-Arbeitskreis

  1. Für wann ist die Einrichtung des Arbeitskreises „Freies WLAN“ geplant?
  2. Wie weit sind die Vorbereitungen der Verwaltung für diesen Arbeitskreis gediehen?

Herr Stadtrat Chudziak antwortet wie folgt:

In der Sitzung des Ältestenrates am 25.11.2014 wurde besprochen, dass die Thematik freies WLAN in einer Arbeitsgruppe unter Federführung des FB 22 unter Beteiligung aller Gruppen und Fraktionen behandelt werden soll und diese voraussichtlich ihre Arbeit Anfang 2015 aufnehmen werde.

Die Verwaltung wird in dieser Angelegenheit demnächst [...]  weiterlesen

Neue Ideen für den Nahverkehrsplan

Neue Ideen für den Nahverkehrsplan

Auch nach den Bürgerversammlungen in Sodingen und Herne-Süd steckt der Nahverkehrsplan in einer Sackgasse. Vom Gutachterbüro kamen keine neuen Ideen und die anwesenden BürgerInnen schienen auf der Versammlung in Herne-Süd zum größten Teil der Devise “Ich will so bleiben wie ich bin” anzuhängen.

Eine Antwort auf die Probleme im Herner Süden ist das alles [...]  weiterlesen

Ratsfraktion PIRATEN-AL unterstützt E-Book-Petition

right-e-read

Die Ratsfraktion PIRATEN-AL unterstützt die Petition „THE RIGHT TO E-READ“ des Europäischen Bibliothekenverbandes.
Auch wir sind dafür, dass die Rechtsunsicherheit bei den E-Books endlich beendet wird und fordern die EU-Kommission auf, ein präzises, aktualisiertes Urheberrecht zu entwickeln, das Bibliotheken ermöglicht, ihre Kernaufgaben auch im 21. Jahrhundert [...]  weiterlesen