Ratsfraktion PIRATEN-AL Herne & Wanne-Eickel
PIRATEN-AL Fraktion fragt nach den Ursachen der JobCenter-Sanktionen
Das Herner JobCenter ist spitze, vor allen Dingen beim Aussprechen von
Sanktionen gegen die Leistungsempfänger. Dies stellte sich im Laufe
diesen Jahres bei den Anfragen der Opposition im Sozialausschuß heraus.
Weitere Erkenntnis aus den Anfragen: Der ganz überwiegende Anlaß für
[...]
Als die Opposition in der Septembersitzung des Sozialauschusses den Antrag stellte, der Schuldnerberatung mehr Personal zur Verfügung zu stellen, wurde von SPD und CDU die Forderung nach Kompensation gestellt. Schließlich sei Herne in der Haushaltssicherung und da müssen zusätzliche freiwillige Leistungen an anderer Stelle wieder eingespart werden.
Nun trug es sich zu, [...]
Im Februar 2015 hatte die Bezirksvertretung Wanne beschlossen, den RVR zu bitten, auf der Aussichtsplattform Hinweistafeln anzubringen. Viele Leute wissen ja garnicht so genau, welche Dinge man von da aus sehen kann. Ein bißchen Orientierung tut also gut.
Aber passiert ist noch nichts, daher fragen wir in der Bezirksvertretung mal nach.
“Das lange Bohren dicker Bretter”, schrieb die WAZ einmal zu der extrem zähen Geschichte mit dem dringend benötigten Kreisverkehr am Emsring / Pöppinghauser Str. / Paul-Gerhardt-Straße. Zwei Unterschriftensammlungen der BürgerInnen dort hat es schon gegeben, eine Verkehrsuntersuchung, die dringenden Handlungsbedarf erkannte und mehrere Anläufe in der Bezirksvertretung [...]
… wäre eine gute Idee, um den AutofahrerInnen deutlich zu machen, daß es sich entgegen des optischen Eindrucks um eine Spielstraße handelt. Da gilt nämlich Schrittgeschwindigkeit, auch wenn der Spielplatz weit weg ist und die eigentliche Straße nur aus Parkstreifen und zweispuriger Fahrbahn besteht.
Die Stadt hat so eine mobile Geschwindigkeitsanzeige mit Smilie. [...]
In dieser Woche startete ein kommerzieller Anbieter mit einem registrierungspflichtigen, aber kostenlosen WLAN. Dabei werden vielleicht schon jetzt öffentliche Einrichtungen benutzt? Bekommt die Stadt dafür eigentlich Geld, möchten wir in der nächsten Ratssitzung wissen.
Allen ist klar, daß es Inklusion – vor allem die schulische Inklusion – nicht zum Nulltarif geben wird. Umsetzen sollen die schulische Inklusion die Kommunen. Das heißt vor allen Dingen: Einige Schulen in Herne müssen z.B. so umgebaut werden, daß die Kinder mit Förderbedarf vernünftig in die “normalen” Klassen integriert werden können.
Das möchte [...]
Ab dem 22.7.2015 sind wir unter neuen Telefonnummern erreichbar:
Bei den beiden Parteien gibt’s diese Rufnummern:
So gut wie alle Herner Parteien haben sich im Kommunalwahlkampf 2014 dazu bekannt, daß es in Herne ein frei zugängliches WLAN geben soll. Dazu hat die Verwaltung auf Initiative von uns die Bildung einer WLAN-Arbeitsgruppe unter Beteiligung aller Ratsfraktionen und -gruppen zugesagt.
Nun ist schon ein dreiviertel Jahr vergangen und nichts ist passiert. Was [...]