Für alle neu hinzuziehenden Kinder und Jugendlichen, gleich ob als Familienangehörige oder unbegleitet, gilt in unserem Land die Schulpflicht (siehe auch Art. 8 Abs. 2 der Landesverfassung NRW, sowie §§ 34-41 und § 125 Schulgesetz NRW) Die Pflicht besteht , solange der Aufenthalt gestattet ist. Auch für ausreisepflichtige Kinder und Jugendliche besteht Schulpflicht [...]
Monat: Mai 2016
Funkstille beim IT-Arbeitskreis?
JA, wir sind nicht in dem IT-Arbeitskreis vertreten. Wegen einer merkwürdigen Auswahlmethode bei der Besetzung des Arbeitskreises.
Daher müssen wir mal ab und an nachfragen, was dieser IT-Arbeitskreis eigentlich so die ganze Zeit macht.
Rat 7.6.2016: Anfrage „Fördermittelmanager“
Wie man der Zeitung entnehmen konnte, hatte die Stadt Hagen mit einem studentischen Praktikanten einen Glücksgriff gelandet: Mit einer pfiffigen Idee und beharrlichem Engagement konnte die Rekordsumme von 5,1 Millionen Euro aus dem Fördermittel-Topf „Städtebau-Sonderprogramm zur Integration von Flüchtlingen“ eingeworben werden.
Umweltausschuß: Geht es mit der E-Mobilität weiter?
Eine öffentliche Ladesäule für Elektroautos gibt es bis jetzt in Herne. Das ist sicher zuwenig, ganz unabhängig davon, wie man das mit der neuen Kaufhilfe der Bundesregierung für Elektroautos beurteilt.
Für Herne hörte man da schon länger keine Neuigkeiten mehr. Wir fragen im Umweltausschuß am 1.6.16 mal nach, [...]
G8 oder G9: Wie sieht es in Herne aus?
Die Landeselternschaft hatte kürzlich mit einer Studie für Furore gesorgt, daß rund 75 % der Schüler und Eltern das achtjährige Gymnasium ablehnen. Für Herne hat die Stadt in der Zeitung ein ganz anderes Bild gezeichnet: Mit ein paar Änderungen wie sie der rot-grünen Landesregierung vorschweben, wäre alles im grünen Bereich. In der Nachbarstadt Bochum war die überwiegende [...]
Mehr Transparenz in Planungsverfahren: GroKo will nicht!
Erst ein halbes Jahr Funkstille, obwohl man unseren Vorschlag zur Änderung des Ortsrechts schon seit Ende Oktober per Email hatte. Dann auf einmal im Rat die Aussage, unser Änderungsantrag sei zu überraschend gekommen und man hätte keine Zeit gehabt, den [...]