Ratsfraktion PIRATEN-AL Herne & Wanne-Eickel
Die von der Verwaltung ursprünglich angedachte Tagesordnung war ja sehr übersichtlich. Gelegenheit für einen Stapel Fragen.
Gleich zum TOP 1 Flüchtlinge in Herne – mündlicher Bericht:
Zum Umzugsmanagement und zur allgemeinen Statistik
Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen
Wie funktioniert das mit den Sicherheitsdiensten?
Auch zum (No-)Jobcenter gibt es Fragen:
Hier die Haushaltsrede von Bernd Schroeder.
Wir haben dem Stellenplan 2016 zugestimmt und uns beim Haushaltsbeschluß enthalten (wie Grüne und Linke auch).
Und noch eine Anmerkung zum Haushalt 2016:
Wieder einmal das Prinzip Hoffnung: Die Hoffnung, daß die Bezirksregierung die drei Sonderfaktoren anerkennt, die den Haushalt 2016 überhaupt erst formell genehmigungsfähig machen. [...]
Was könnte man bei der Drogenproblematik rund um Buschmannshof machen?
Antrag zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe
Ein ungelöstes Dauer-Ärgernis:
Verschmutzung vor dem Bunker Hülshoffstraße
Im Rat wurde ja schon am 23.06.2015 über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten im Jahr 2014 berichtet. Und wie sah es 2015 in Wanne aus?
Tätigkeit des Bürgerbeauftragten in Wanne